Die Hintergründe zur Absage der Spitalabstimmung vom 10. Juni 2018

23.02.2018

Medienmitteilung des Gemeinderates vom 23. Februar 2018

Offenbar als nicht gerechtfertigt hat der Bezirksrat Andelfingen die wiederholten Dringlichkeitsbeschlüsse der Spitaldelegierten auf Antrag der Betriebskommission (BK) beurteilt. Denn die Dringlichkeit war immer selbstverursacht. So waren weder für die Delegiertenversammlung (DV) vom 30.11.2017 noch für die DV vom 25.1.2018 die Unterlagen rechtzeitig verfügbar. Und der Bericht über die Vorprüfung des Gemeindeamtes vom 12.2.2018 zeigte mit aller Deutlichkeit, dass noch so grosser Klärungs- und Änderungsbedarf bezüglich der Abstimmungsunterlagen bestand, dass eine Abstimmung im Juni 2018 kaum möglich gewesen wäre. Da kam der Stimmrechtsrekurs gerade im günstigen Moment, um die Schuld für die Verschiebung der Spitalabstimmung dem Rekurrenten in die Schuhe zu schieben, statt zu den eigenen Versäumnissen zu stehen. Der Vorprüfbericht wurde heruntergespielt und am 16.2.2018 kommuniziert, man werde die Abstimmungsunterlagen bis 21.2.2018 bereinigen. Allen mit der Materie vertrauten Personen war klar, dass der Plan der BK unrealistisch war, zumal noch die zweite Vorprüfung des Gemeindeamtes notwendig gewesen wäre. Aber dank des Stimmrechtsrekurses musste die BK nicht liefern und konnte von den gravierenden Rückständen in der eigenen Projektarbeit ablenken.

Mit der Verfügung des Bezirksrates findet die Abstimmung über die Spitalvorlagen am 10.6.2018 nicht statt. Ob der neue Termin vom 23.9.2018 realistisch ist, muss bezweifelt werden, denn dann müssten die bereinigten und vom Gemeindeamt für gut befundenen Unterlagen bis 22.3.2018 verfügbar sein. In diesem Jahr gibt es dann am 25.11.2018 nochmals einen Abstimmungstermin. Zusätzliche Schwierigkeiten und Unsicherheiten werden dadurch entstehen, dass ab 1.7.2018 neue Behörden im Amt sein werden und auch die Betriebskommission neu zu wählen ist.

Für Hedingen bedeutet dies, dass wir am 4.3.2018 der Kündigung der Mitgliedschaft im Spital-Zweckverband unbedingt zustimmen müssen, um auf der sicheren Seite zu sein. Denn derzeit ist es offener denn je, wie es weitergehen wird. Die Wahrnehmung einer zunehmend planlosen und orientierungslosen BK in Bezug auf eine zukunftsfähige Betriebsform des Spitals Affoltern scheint sich leider zu bewahrheiten. Es müssen Betriebsverluste des Spitals erwartet werden. Diese Risiken können wir mit der sofortigen Kündigung am 4.3.2018 klar begrenzen. Sollten dereinst neue Abstimmungsunterlagen vorliegen, kann der Gemeinderat Hedingen die Lage jederzeit neu beurteilen und während der nächsten zwei Jahre den Stimmberechtigten einen entsprechenden Antrag stellen.

Gemeinderat Hedingen, 21. Februar 2018


Zum Dossier «Kündigung Mitgliedschaft im Zweckverband Spital Affoltern»

Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung:
Mo   08.00 - 11.30 | 14.00 - 16.30
Di     07.00 - 11.30
Mi    08.00 - 11.30 | 14.00 - 16.30
Do   08.00 - 11.30 | 14.00 - 18.30
Fr     08.00 - 14.00

Gemeinde Hedingen
Zürcherstrasse 27, 8908 Hedingen
 E-Mail | Tel. 044 762 25 25

Sitemap   Barrierefreiheit    Impressum   Datenschutz

App Store
Google Play
 
 

2018. Alle Rechte vorbehalten. Bitte lesen Sie die "Allgemeinen rechtlichen Hinweise, Datenschutz" bevor Sie diese Website weiter benützen.